11. Mai 2016: „Chinesische Wege zum Rechtsstaat“

Geschrieben von Holger Staniok am in Themenabende

Themenabend in der Villa Rosental, Humboldtstr. 1, 04105 Leipzig

Der Rechtsstaatsdialog brachte frischen Wind (und neuen Schwung?) in die deutsch-chinesischen Beziehungen. Inzwischen hat er sich zu einer der wichtigsten Kommunikationsplattformen zwischen Deutschland und China entwickelt. Dabei geht es neben der Zusammenarbeit im Justizbereich vor allem um einen Dialog über den Aufbau des Rechtsstaats.

Dieser Erfahrungsaustausch soll im Geist der Gleichberechtigung und der gegenseitigen Achtung geführt werden und das gegenseitige Verständnis sowie die traditionelle Freundschaft beider Völker stärken (näheres unter www.bmjv.de).

Ein wichtiges Element des Rechtsstaatsdialogs ist das Gespräch und das Kennenlernen der richterlichen Arbeit in beiden Ländern. Dazu gehört ein kontinuierlicher Austausch zwischen Richtern des Freistaats Sachsen und der Provinz Shaanxi mit ihrer Hauptstadt Xi’an, der seit nunmehr fünf Jahren sehr erfolgreich stattfindet. Die von der chinesischen Seite ausgewählten Themen betreffen zumeist neuere rechtspolitische Entwicklungen und organisatorische Strukturverbesserungen – so etwa die Einrichtung von Pilotgerichten für die Entwicklung bestimmter Prozesse im Rahmen der Justizreform oder die Schaffung von Zentralgerichten für bestimmte Verfahren (etwa in Jugendstrafsachen).

Die Referentin Dr. Bettina Dick ist seit 2004 Präsidentin des Verwaltungsgerichts Leipzig; vorher war sie u. a. als Vizepräsidentin des Verwaltungsgerichts Dresden, als Leiterin der Rechtsabteilung einer Behörde des Bundes und als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht tätig.
Ihr Interesse an China begann mit Studienreisen nach Hongkong (1985) und China mit der Seidenstraße (1991/1992). Später hat die Referentin die spezifisch rechtspolitischen Themen und Fragestellungen in der Volksrepublik China, auch im Vergleich mit Taiwan, bei zahlreichen fachbezogenen Reisen nach China (zuletzt 2015) vertieft. Im länderübergreifenden Austausch liegt ihr daran, gemeinsam mit den chinesischen Richterkollegen einen Beitrag zur Festigung der Arbeitsbeziehungen und rechtsstaatlicher Maximen in der Richterarbeit zu leisten sowie Rechtsstaatsanliegen zu multiplizieren